Der 09. Juni 2024, vielen ein unbekanntes Datum und einfach nur irgendein weiterer Sonntag im Jahr, an dem die Leute hoffen, dass gutes Wetter ist und die Sonne scheint. Doch was ist denn nun am 09. Juni? An diesem Tag findet dieses Jahr die Europawahl statt und wenn du wissen willst, was das genau ist, wie sie abläuft und welche Parteien du wählen kannst, dann bleib unbedingt dran und lies dir unseren Beitrag durch.
Was ist die Europawahl?
Die Europawahl ist eine Wahl, die seit 1979 in der Europäischen Union, alle 5 Jahre stattfindet. Es ist eine unmittelbare, freie und geheime Wahl. Wir wählen in Deutschland bundesweit eine Partei und diese bekommt dann anteilig Sitze im Europaparlament. Kleiner Fun Fact: die Europawahl ist neben der Wahl des indischen Parlament die zweit größte demokratische Wahl der Welt. In wenigen Tagen findet sie schon statt. Also ist genau jetzt der richtige Zeitpunkt, um sich mit der Europawahl vertraut zu machen.
Ablauf der Wahl: Wer darf überhaupt wählen?
In Deutschland sind alle deutschen mindestens 16 Jahre alten Staatsangehörigen sowie Unionsbürger berechtigt, bei dieser Wahl abzustimmen. Außerdem müssen sie am Wohnort ins Wahlverzeichnis eingetragen worden sein. Man geht dann vor Ort zur jeweiligen Wahlstelle, dem Wahllokal, in seinem Stadtbezirk und gibt dort seine Stimme ab. Dies erfolgt selbstverständlich auf geheime Weise. Sollte man sich zum Zeitpunkt der Wahlen im Ausland befinden, stellt dies auch kein Problem dar, weil es ebenfalls möglich ist, durch eine Briefwahl abzustimmen. Vergesst beim Wählen gehen eure Wahlbenachrichtigung nicht, die solltet ihr vorher per Post zugesandt bekommen haben.
Parteien und Wahlprogramme
Bis jetzt klingt das Ganze doch ziemlich unkompliziert. Wir werden auf jeden Fall wählen gehen und unsere Stimme nutzen. Allerdings müssen auch wir uns unbedingt noch einmal Gedanken darüber machen, was wir wählen wollen und welche Wahlprogramme dem entsprechen, was wir uns für die Zukunft wünschen. Dabei sind wir uns noch ziemlich unschlüssig. Denn egal ob es um Klimakrise, um Verteidigung, die wirtschaftliche Chancen oder auch soziale Gerechtigkeit, alles wird nur gehen, wenn Europa stark zusammensteht. Damit ihr einen Überblick über die bekanntesten Parteien bekommt, haben wir für euch die wichtigsten Punkte ihrer Wahlprogramme zusammengefasst.
Kurz zur Info, insgesamt wurden 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen. Sie alle haben Wahlprogramme oder Grundsätze, in denen sie erläutern, was sie sich für die nächsten fünf Jahre auf Europaeben vornehmen und wie sie ihre Anliegen umsetzen wollen.
CDU (Christliche Demokratische Union Deutschland)/ CSU (Christliche Soziale Union) im Europaparlament Europäische Volkspartei EVP: Die Partei steht für ein Europa, das Frieden und Wohlstand sichert, außerdem keine Schulden macht, Migration begrenzt und die Sicherheit der Bürger gewährleistet. Die Hauptthemen bei der Wahl sind Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Sie wollen eine EU-Verteidigungsunion schaffen, Kriminalität bekämpfen und die Wettbewerbsfähigkeit in Europa stärken. Es ist das zweite Mal, dass die CDU und die CSU ein gemeinsames Wahlprogramm aufstellen. Spitzenkandidatin der CDU ist Ursula von der Leyen und Spitzenkandidat ist Manfred Weber.
SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschland) im Europaparlament Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten S&D: Die SPD steht für ein starkes Europa, das mit geeinter Stimme auftritt. Sie vereinen Soziales, das Klima und die Wirtschaft auch in Europa. Die wichtigsten Themen sind für sie sich den Rechtsextremen in den Weg zu stellen, die arbeitende Mitte zu entlasten und die Verteidigungsfähigkeit in Europa zu stärken. Die bevorstehende Europawahl sieht die SPD als Richtungswahl gegen rechts. Sie wollen die Demokratie gegen die inneren und äußeren Feinde stärken. Die SPD setzt außerdem auf eine Stärkung des Industrie- sowie Wirtschaftsstandorts Europa bei einer gleichzeitigen Absicherung der Bürger. Einen höhen Wert legen sie zudem auf den Klimaschutz, der Ausbau von erneuerbarer Energie soll absolute Priorität werden. Spitzenkandidatin ist Katarina Barley.
Die Linke im Europaparlament GUE/NGL: Die Linke steht dafür, dass niemand Armut, Verfolgung oder Diskriminierung fürchten muss. Alle sollen gleichberechtigt sein. Die Haupthemen der Partei beschäftigen sich somit mit sozialer Gerechtigkeit, eine Zukunft in der kein Krieg herrscht und mit dem Klimaschutz. Sie möchten Europa solidarisch denken, sagen sie in ihrem Parteiprogramm.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Diese neue Partei steht für wirtschaftliche Vernunft, Frieden und Diplomatie, außerdem soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie. Sie beschäftigt sich mit der Kriegsbeendung durch diplomatische Initiativen, mit der dauerhaften Senkung der Energiepreise für eine ansteigende Wettbewerbsfähigkeit und Meinungsfreiheit. Spitzenkandidaten sind Carola Rackete und Martin Schirdewan.
Die Grünen im Europaparlament Freie Allianz G/EFA: Diese Partei steht dafür Schutz und Sicherheit zu schaffen und den Wohlstand und Frieden in Deutschland und Europa zu erneuern. Ihr Hauptthemen sind ein Green Deal für Wohlstand und Klimaschutz. Einen europäischen Mindestlohn der bei 14 Euro liegt und ein Rechtsstaat der Demokratie und Freiheit schützt. Sie wollen mit ihrem Wahlprogramm Europas Versprechen bezüglich der Umwelt, Demokratie und Gemeinschaft erneuern. Spitzenkandidat ist Terry Reintke.
Die AfD (Alternative für Deutschland) im Europaparlament Fraktionslose Abgeordnete NI: Die AFD steht für ein souveränes Deutschland in einem Europa der Nationen. Sie wollen den Schutz ihrer Kultur und Wirtschaft durch weniger Zuwanderung sowie geringerer EU-Einfluss. Ihre Hauptthemen sind zum einen wie schon gesagt Deutschlands Souveränität stärken, zum anderen illegale Zuwanderung von Menschen zu beenden und Deutschland aus der Umklammerung der EU zu befreien. Zudem möchte die AFD ein Europa der Vaterländer, sie möchten eine europäische Gemeinschaft mit souveränen Staaten. Außerdem sollen diese dann um das Wohl ihrer Bürger zu gewährleisten in allen Angelegenheiten zusammenwirken, bei denen Zusammenarbeit gefordert ist. Was zum Beispiel ein ungehinderten Binnenmarkt mit fairem Wettbewerb wäre. Spitzenkandidat ist hier Maximilian Krah.
Die FDP (Freie Demokratische Partei) im Europaparlament Renew Europe RE: Die FDP möchte ein Europa das sich auf die Hauptaufgaben, also Wirtschaftswachstum, Aufstiegschancen und Freiheit konzentriert. All dies soll den Bürgern gewährleistet werden. Zudem wollen sie Bürokratie abbauen, Wirtschaftswachstum zum Beispiel durch Freihandel stärken und die Verteidigungsfähigkeit von Europa erhöhen. Sie möchten das sich mehr auf die Außen- und Sicherheitspolitik geachtet wird. Es soll eine Europäische Verteidigungsunion und eine europäische Armee geben. FDP- Chef Lindner sagte am Parteitag, dass es um die Stärkung der Stimme der Freiheit im Europaparlament ginge. Danach warnte er deutlich vor Wahlerfolgen der AfD. Spitzenkandidatin der FDP ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Die Tierschutz Partei: Die Tierschutz Partei setzt sich, wie ihr Name schon sagt, dafür ein, dass Tiere geschützt werden und auf ihre Tierrechte geachtet wird. Natürlich stehen sie auch für Menschenrechte, den Erhalt der Umwelt und betonen Gerechtigkeit.
Aufruf
Genug mit den Wahlprogrammen, wir möchten euch die Website der Landeszentrale für politische Bildung BW empfehlen, dort findet ihr ausführlich, wofür die Parteien stehen und auch ein Vergleich der Wahlthemen. Für ganz Un- und Kurzentschlossene gibt es auch noch den Wahl-O-Mat, der euch bei eurer Wahlentscheidung helfen kann.
Warum ist es also wichtig, wählen zu gehen? Als Erstes habt ihr natürlich ab 16 Jahren ein Wahlrecht. Zudem zählt jede Stimme bei der Wahl, deswegen nutzt auch eure, ansonsten entscheiden andere über wichtige europäische Themen. Nehmt ihr vom Wahlrecht nicht Gebrauch, können eure Interessen nicht vertreten und das, was ihr euch für eure Zukunft wünscht, nicht umgesetzt werden. Hiermit der Aufruf an alle: Geht wählen und überlasst eure Zukunft nicht den anderen!
Quelle Wahlprogramm: https://www.europawahl-bw.de/europawahlprogramme