Putschversuch in Deutschland und Brasilien – Demokratie global in Gefahr?

Deutschland

Am 07.12 wurden in ganz Deutschland und über die Grenzen hinaus, 25 mutmaßliche Verschwörer von über 3000 Polizisten, in einer groß angelegten Razzia, in Gewahrsam genommen. Das Ziel der Verschwörer, allesamt rechtsextreme Reichsbürger, war nicht weniger, als die Machtübernahme Deutschlands und Rückkehr zum Kaiserreich.

Der mutmaßliche Anführer des gescheiterten Staatsstreichs, Heinrich XIII. Prinz Reuß, gilt als „revisionistischer Verschwörungsideologe“ und ist eine prominente Figur der ultrarechten Verschwörungserzähler. Diese erkennen die Bundesrepublik nicht an, sondern sprechen von der „BRD Gmbh“, die noch heute von den Alliierten besetzt sei. In ihrer, von Antisemitismus und Feudalismus geprägten, Realität, befinden sie sich immer noch im Deutschen Reich.

Anscheinend hielt die Gruppe um Prinz Reuß, die Zeit für reif den jüdischen Deep-State (Elite, die die gesamte Welt beherrscht) zu stürzen und mit einem Rat aus Coronaschwurblern und Rechtsextremisten, mit dem Prinzen, als Kaiser, an der Spitze, zu bilden.

Das mag auf den ersten Blick amüsant wirken, ist aber ein bedrohlicheres Zeichen, als die Meisten wahrscheinlich denken. Denn, auch wenn dieser Putschversuch wahrscheinlich keine wahre Bedrohung der Demokratie als solche in Deutschland darstellte, ist es ein Zeichen der zunehmenden Strukturierung und Gewaltbereitschaft im rechtsextremen Spektrum. Auch über dieses Zeichen hinaus sollte er besorgniserregend sein, denn er zeigt, dass diese verfassungs- und demokratiefeindliche Gesinnung keineswegs nur in den verbannten Rändern der Gesellschaft Anklang findet, sondern auch an hohen Stellen in Politik und Armee präsent ist. Die Mitverschworenen des Prinzen sind nämlich nicht nur verrückte Sonderlinge. Unter ihnen ist auch Birgit Malsack-Winkemann, eine Richterin, die bis 2021 für die AfD im Bundestag saß und ein ehemaliger Oberstleutnant der Bundeswehr und ehemaliges Mitglied der KSK.

Brasilien

Auch wenn dies besorgniserregende Neuigkeiten sind, war es keine unmittelbare Gefahr für die deutsche Demokratie. Dies liegt unter anderem daran, dass selbst wenn der absurde Plan der Möchtegern-Revoluzzer von den Sicherheitskräften nicht verhindert worden wäre, hätten sie nicht annähernd genug Rückhalt von der deutschen Bevölkerung und dem Militär gehabt, um nicht innerhalb von wenigen stunden aus dem Reichstag entfernt worden zu sein.

Ganz anders ist das in Brasilien. Dort stürmten mehrere Tausende Anhänger Bolsonaros, in Protest der Wahl, das Regierungsgebäude. Der nun abgelöste Präsident Jair Bolsonaro, verbreitete schon während des Wahlkampfs Gerüchte von angeblichen Wahlbetrug und deutete an, eine Niederlage vielleicht nicht zu akzeptieren. Nachdem Bolsonaro knapp verlor, überraschte es wenige, dass dieser seine Niederlage nicht öffentlich akzeptierte. Seine Anhänger campten teils Wochen vor Basen des brasilianischen Militärs und forderten das Militär auf einzugreifen. In Brasilien und der ganzen Welt kam Angst vor einer neuen brasilianischen Militärdiktatur auf, die das Land für einen großen Teil der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundert brutal regierte. Das Militär ist ein prominenter Hoffnungsträger der Q-ANON-Erzählung. Bereits mehrmals, erzählten Q-ANON-Fanatiker in der USA von

bevorstehenden Machtübernahmen des Militärs. In anderen Versionen regiert das Militär schon insgeheim. Das Militär als Heilsbringer ist nur eine, der vielen Parallelen zwischen der Wahlverschwörung in der USA und Brasilien.

Zum Glück versuchte, das als eigentlich Bolsonaro-nah eingeordnete Militär, keinen Putsch und schaffte es nach einigen Stunden die Angreifer aus den Regierungsgebäuden zu entfernen. Der neue (und alte) Präsident Lula schaffte es schnell, die Macht in Brasilia wieder zurückzuerlangen und brachte die Situation unter Kontrolle. Im Moment deutet vieles darauf hin, dass die Sicherheitskräfte in Brasilia, Brasiliens Hauptstadt, angewiesen wurden, die Angreifer mehr oder weniger passieren zu lassen. Gegen ihren Chef wird ermittelt und eine Verhaftung scheint nah.

Der viel befürchtete Putschversuch scheint nun geschehen und harmlos ausgegangen zu sein. Wie in Deutschland scheint es auch in Brasilien ein ziemlich glücklich ausgegangen zu sein. Damit reiht sich Brasilien in einer Reihe von Sturzversuchen, demokratischer Regierungen, ein. Diese sind bisher immer ziemlich glücklich ausgegangen, sich darauf zu verlassen, dass dies auch weiterhin so sein wird ist aber naiv und überaus gefährlich. Es ist nun erst recht notwendig, sich der Demokratie bewusst zu sein und sie zu verteidigen.

Vincent, Klasse 11
Bild erstellt mit AI (DALL-E)

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